Planfeststellungsbeschluss für Erweiterung wird öffentlich ausgelegt
Die betroffenen Flächen liegen südlich von Xanten sowie zwischen Alpen und Wallach und stellen eine Erweiterung des bestehenden Abbaus über die Grenzen des bisher genehmigten Rahmenbetriebsplans hinaus dar. Die Zulassung trifft u.a. auch Regelungen für die notwendigen Folgemaßnahmen, ohne die das Vorhaben nicht verwirklicht werden kann, in einem Zeitraum bis vorhabenbedingte Gefahren, Beeinträchtigungen oder Schäden nicht mehr zu erwarten sind.
Die K+S hatte den Rahmenbetriebsplan am 17. Februar 2022 gemäß dem Bundesberggesetz mit Bericht zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Bericht) zur Zulassung eingereicht. Betroffen von dem Vorhaben sind die Stadt Rheinberg, die Stadt Xanten, die Gemeinde Sonsbeck und die Gemeinde Alpen.
Die Bekanntmachung zur 14-tägigen Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und des dazugehörigen Antrags erfolgt am 16. April 2025 auf der Internetseite der Bezirksregierung Arnsberg, dem Amtsblatt der Bezirksregierung Arnsberg, in den Amtsblättern der betroffenen Kommunen, im UVP-Portal NRW und in den ortsüblichen Tageszeitungen.
Der Beschluss und die zugehörigen Planunterlagen werden in der Zeit vom 22. April 2025 bis zum 6. Mai 2025 auf der Internetseite der Bezirksregierung Arnsberg, dem Amtsblatt der Bezirksregierung Arnsberg, in den Amtsblättern der betroffenen Kommunen und im UVP-Portal NRW zugänglich gemacht. Darüber hinaus liegen im vorgenannten Zeitraum die o.g. Unterlagen in den Verwaltungsgebäuden der o.g. Kommunen zur Einsicht für jedermann aus.