Grünes Licht für das Jahr 2019

Die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Arnsberg hat am 13. Februar 2019 grünes Licht für den Haushalt der Stadt Dortmund gegeben. Die Voraussetzung dafür war die Genehmigung zur Verringerung der allgemeinen Rücklage. Mit der Beendigung des Anzeigeverfahrens kann die Stadt Dortmund die Haushaltssatzung 2019 bekanntmachen und der Haushalt 2019 in Kraft treten.

Am 11.01.2019 hat der Oberbürgermeister der Stadt Dortmund den am 13.12.2018 vom Rat beschlossenen Haushalt 2019 bei der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt. Regierungspräsident Hans-Josef Vogel hat nun mit seiner Antwort an die Stadt das Anzeigeverfahren beendet.

Für das Haushaltsjahr 2019 plant die Stadt mit einem Jahresdefizit von 35,2 Millionen Euro. Hierfür wurde die Verringerung der allgemeinen Rücklage genehmigt, die um 2,3 % vermindert wird. Für 2020 plant die Stadt mit einem weiteren Jahresdefizit. 2021 und 2022 sollen die Haushalte nach der mittelfristigen Planung erstmals seit Einführung des neuen kommunalen Finanzmanagements im Jahr 2006 ausgeglichen sein.

In seiner Verfügung ist Regierungspräsident Vogel ausführlich auf die Aufwendungen im Kulturbereich eingegangen, insbesondere auf Zuschüsse an die Kulturbetriebe und das Theater Dortmund. Positiv hat er angemerkt, dass im Haushaltsjahr 2017, für das inzwischen der Jahresabschluss übersandt wurde, die Verschuldung vermindert werden konnte.