Regionalrat tagt am 26. September in Arnsberg

Wir laden Sie, sehr geehrte Medienvertreterinnen und -vertreter, herzlich zur Teilnahme an der Sitzung ein.

Termin:

Donnerstag, 26. September 2024, 13:00 Uhr,
Walter Lübcke Saal (2. Stock Altbau)
Seibertzstraße 1
59821 Arnsberg

Weitere Informationen und Unterlagen zur Regionalratssitzung finden Sie in der Anlage bzw. auf der Internetseite der Bezirksregierung Arnsberg.

Tagesordnung der Regionalratssitzung am 26. September

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung 
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung 
TOP 3: Benennung eines Mitgliedes des Regionalrates zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 
TOP 4: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrates am 21.03. 2024 und 23.05.2024

TOP 5: Vorrede von Ministerin Mona Neubaur

TOP 6: Landes- und Regionalplanung 
TOP 6.a: 20. Änderung des Regionalplanes Arnsberg - Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis Festlegung eines GIB-Z „CO2-Verladeeinrichtung" in Geseke Einleitungsbeschluss

TOP 6.b: Informationen zur Neufassung des Landesplanungsgesetzes

TOP 7: Förderung/Bauprogramme 
TOP 7.a: Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans Projektanmeldungen zur fachlichen Bewertung Beschluss über den regionalen Vorschlag

TOP 7.b: Neuaufstellung des Landesstraßenbedarfsplans Projektanmeldungen zur fachlichen Bewertung Beschluss über den regionalen Vorschlag

TOP 7.c: Städtebauförderung Vorstellung der Fördersätze für das Städtebauförderprogramm 2025 Mitteilung MI-RR 9/2024

TOP 8: Mitteilungen und Anfragen