Online-Konsultation zum Planfeststellungsverfahren für das Steinsalzbergwerk Borth der K+S Minerals and Agriculture GmbH

Das dafür erforderliche Planfeststellungsverfahren wird nach dem Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) durchgeführt. Dieses Gesetz ermöglicht es, Planungs- und Genehmigungs­verfahren für wichtige Infrastruktur­vorhaben alternativ mit einer Online-Konsultation anstelle eines Erörterungstermins durchzuführen. Es schafft damit Alternativen für Verfahrensschritte in Planungs- und Genehmigungs­verfahren, bei denen die Verfahrens­berechtigten zur Wahrnehmung ihrer Beteiligungs­rechte persönlich anwesend sein müssten. Ein wesentliches Instrument des Planungssicherstellungsgesetzes ist dabei die sogenannte Online-Konsultation, eine Erörterung in einem digitalen Format. 

Die Online-Konsultation im Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Gewinnungsflächen der K+S Minerals and Agriculture GmbH findet im Zeitraum vom 08.12.2023 bis zum 12.01.2024 statt. Die Registrierung ist vom 01.12.2023 bis zum 04.01.2024 möglich. Um möglichst vielen Teilnahmeberechtigten die Gelegenheit zur Anmeldung zu geben, wird nunmehr sichergestellt, dass an allen Werktagen dieses Zeitraums eine Überprüfung der Teilnahmeberechtigung und der anschließende Versand der Zugangsdaten erfolgen kann. Die hierfür eingerichtete Clearingstelle ist werktags unter der E-Mail-Adresse 

Planfeststellungsverfahren-borth [at] bra [dot] nrw [dot] de (Planfeststellungsverfahren-borth@bra [dot] nrw [dot] de) 

durchgehend besetzt. Die aufgrund der Weihnachtsfeiertage ursprünglich vorgesehene Erreichbarkeitspause zwischen 22.12.2023 und 01.01.2024 entfällt somit.