Konstituierende Sitzung des Regionalrates mit Landtagspräsident André Kuper

Nach der Kommunalwahl im September des vergangenen Jahres hat am heutigen 18. Februar 2021 die konstituierende Sitzung des Regionalrates im Kaiserhaus in Arnsberg-Neheim stattgefunden.

Auf der Tagesordnung stand die Wahl eines neuen Vorsitzenden, der Stellvertreter*innen, die Wahl der beratenden Mitglieder sowie die Bildung der Kommissionen. Zum Vorsitzenden wurde erneut Hermann Josef Dröge gewählt. Er übt das Amt des Vorsitzenden bereits seit 2001 aus und wurde heute abermals in dieser Funktion bestätigt.

Der Präsident des Landtages Nordrhein-Westfalen André Kuper war Ehrengast der Sitzung und wies in seinem Grußwort auf die gestaltende Funktion des Gremiums für die Region hin:

„Mitten in dieser Pandemie haben wir heute die Konstituierung des neuen Regionalrates Arnsberg erlebt. Das ist für mich ein weiteres Zeichen für eine lebendige, starke und regional verwurzelte Demokratie. Die Regionalräte in Nordrhein-Westfalen schaffen in ihrer Region, was demokratisch legitimierte Politik in ihrem Wesen ausmacht: Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für politische Entscheidungen und transparentes politisches Handeln. Die Regionalräte begleiten – ehrenamtlich getragen - Entscheidungen kritisch und gestalten mit. Damit sind sie Botschafter ihrer Region und Vermittler regionaler Bedürfnisse und Interessen. Das macht sie unverzichtbar. Der Regionalrat Arnsberg hat durch seine Regionalplanung einen Beitrag geleistet, dass Südwestfalen eine starke Industrieregion in Nordrhein-Westfalen ist“, so Landtagspräsident André Kuper.

Im Regionalrat sind insgesamt 15 stimmberechtigte Mitglieder vertreten:
(CDU 7, SPD 4, Bündnis 90/Die Grünen 2, FDP 1, FW 1). Hinzu kommen 15 beratende Mitglieder. Der Regionalrat Arnsberg ist als parlamentarisches Gremium der regionale Planungsträger für den Bereich des Regierungsbezirks Arnsberg, der außerhalb des Verbandsgebietes des Regionalverbandes Ruhr liegt. Diese Bereiche umfassen den Hochsauerlandkreis, den Märkischen Kreis sowie die Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest.

Die Aufgaben des Regionalrates sind im Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) geregelt. Zentrales Arbeitsfeld des Regionalrats ist die Aufstellung des Regionalplans, der von der Bezirksregierung als zuständiger Regionalplanungsbehörde erarbeitet wird.