Immissionsschutz in der Bauleitplanung

Das Bauplanungsrecht ist eine komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie. Häufige Gesetzesänderungen und umfangreiche Rechtsprechung erfordern eine stetige Auseinandersetzung, um die Regelungen rechtssicher anwenden zu können.

Die Bezirksregierung Arnsberg berät und unterstützt die Städte, Gemeinden und Kreise im Regierungsbezirk dabei. Gleichzeitig soll der fachliche Austausch zwischen den Akteuren gefördert werden. Vor diesem Hintergrund hat die Bezirksregierung im vergangenen Herbst eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen- die Arnsberger Gespräche zum Städtebaurecht. Am 10. April 2019 fand die zweite Veranstaltung zum Thema „Immissionsschutz in der Bauleitplanung“ statt.

Nach der Begrüßung durch Martina Grabitz und Benjamin Heyn, beide Dezernenten im Fachbereich des Städtebaus bei der Bezirksregierung Arnsberg, referierte Rechtsanwalt Dr. Martin M. Arnold zu verschiedenen Fragen rund um den Schutz vor Immissionen in der Bauleitplanung. Während der inhaltliche Schwerpunkt auf dem planerischen Umgang mit Geräuschen bzw. Lärm lag, wurde auch die Berücksichtigung von Gerüchen und Bioaerosolen thematisiert. Dr. Arnold legte dabei ein besonderes Augenmerk auf das Zusammenspiel von Bauleitplanung und Genehmigungsverfahren. Auf Grundlage aktueller Rechtsprechung erörterte er die rechtlichen Anforderungen an die kommunale Planung.

Die Arnsberger Gespräche zur Bauleitplanung richtet sich als Informationsangebot an die Städte und Gemeinden und Kreise im Regierungsbezirk. Die nächste Veranstaltung ist für den Herbst 2019 vorgesehen. Die Kommunen und Kreise werden rechtzeitig darüber informiert.