Erfahrungsaustausch über Ländergrenzen hinweg
Auf der Tagesordnung von Regierungspräsident Heinrich Böckelühr (Arnsberg), Regierungsvizepräsidentin Anke Recklies (Detmold) und Regierungspräsident Mark Weinmeister (Kassel) sowie der Leitungen der jeweiligen Fachabteilungen stand auch ein Projekt der Bezirksregierung Arnsberg zur effektiven Erfassung, Präsentation und Bearbeitung der insgesamt durch die Bezirksregierung Arnsberg zu bearbeiten Förderprogramme von Land, Bund und der EU. Antragsteller sollen künftig in gebündelter Form Informationen zu den Fördermodalitäten, Antragsverfahren und über Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern bekommen.
Regierungspräsident Heinrich Böckelühr, Arnsberg, fasst die positiven Erfahrungen der gemeinsamen Tagung zusammen: „Der Austausch über Bezirks- und Ländergrenzen hinweg ist eine wertvolle Informationsmöglichkeit für die Arbeit in unseren Häusern. Die Schnittmengen der Aufgaben sind groß und die Gespräche über die jeweiligen Erfahrungen stellen eine Bereicherung dar, von der alle profitieren können.“
Außerdem wurden Fragen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Abschiebung von Geflüchteten diskutiert sowie der Sachstand bei der Windkraftplanung in den verschiedenen Regierungsbezirken und Bundesländern ausgetauscht.
„Im Gespräch zeigt sich schnell, dass die Rahmenbedingen und Herausforderungen grenzüberschreitend vergleichbar sind. Der Erfahrungsaustausch ist daher für erfolgreiche Verwaltungsarbeit wertvoll. Denn wir profitieren gegenseitig, indem mögliche oder erfolgreiche Lösungen dargestellt werden und inhaltlich dazu diskutiert wird“, betont Regierungsvizepräsidentin Anke Recklies, Detmold.
Darüber hinaus gab es einen Erfahrungsbericht des Regierungspräsidiums Kassel zu technischen Aspekten und Sicherheitsgesichtspunkten rund um die Thematik „rechtsicheres Scannen“ (RESISCAN), das auf eine Zertifizierung durch das Bundesamt für Sicherheit (BSI) fußt. Regierungspräsident Mark Weinmeister, Kassel:
„Ich blicke auf gewinnbringende Gespräche mit den Schwesterbehörden zurück. Jeder fachloche Bereich der Häuser konnte großen Nutzen aus den Gesprächen ziehen. Herzlichen Dank für die schöne Organisation des Tages.“
Das Tagungsprogramm wurde durch eine Exkursion zum kürzlich offiziell freigegebenen Neubau des Wehrkomplexes Stiftsmühle in Lippstadt ergänzt. Lippstadts Bürgermeister Arne Moritz informierte die Gäste der drei Regierungsbezirke über das innerstädtische Bauprojekt.
„Die Neuerrichtung des Wehrkomplexes Stiftsmühle ergänzt als letzter Baustein vorangegangene Maßnahmen zum Hochwasserschutz an der Lippe. Diese umfassen neben rein technischen Maßnahmen, wie der Neuanlage von Hochwasserrückhaltebecken, auch die Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen unterhalb von Lippstadt“, so Bürgermeister Arne Moritz. Das Projekt in Lippstadt umfasst neben dem Stiftswehr mit einer Fischaufstiegsanlage, eine Wassersportstrecke sowie zwei Inseln und einen Seitenbach.
Die Fortsetzung der gemeinsamen Besprechungsreihe im nächsten Jahr wird in Detmold stattfinden.
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