Förderungen von geschlossenen jüdischen Friedhöfen

Jüdische Friedhöfe haben verschieden Bedeutungen. Sie sind unter anderem religiöse Kultstätten. Gemäß jüdischer Tradition ist der Friedhof ewige Ruhestätte für die Toten und darf deshalb nie „aufgegeben“ oder „aufgelassen“ werden. Weiterhin dienen sie Verwandten und Besucher*innen als persönliche, familiäre oder religiöse Erinnerungsorte. An vielen Orten befinden sich jüdische Friedhöfe und dienen als einzige materielle Überreste der jahrhundertealten deutsch-jüdischen Kulturgeschichte. Vielerorts sind diese verwaist und werden nicht mehr belegt, da es keine Angehörigen mehr gibt. Der jüdische Friedhof stellt eine in die Landschaft eingefügte Gesamtheit dar und muss dauernd erhalten bleiben.

1992 wurde zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Verbänden ein Vertrag geschlossen, mit dem sich das Land verpflichtet, die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.

Die Bezirksregierung Arnsberg fördert eine der jüdischen Tradition entsprechende Erhaltung und Pflege der geschlossenen jüdischen Friedhöfe im Regierungsbezirk.

Antragsberechtigt sind zum einen Städte und Gemeinden sowie jüdische Kultusgemeinden.

Neben der Pflegepauschale werden auf Antrag auch Zuschüsse für die Beseitigung von Schäden durch Vandalismus, Neubauten und deren Instandsetzungen sowie Erneuerung von Sicherheitsanlagen gewährt.

Die Förderung der jüdischen Friedhöfe erfolgt in Form einer Pflegepauschale von 1,05 Euro/Quadratmeter je Betreuungsfläche.

Die Bezirksregierung Arnsberg teilt den einzelnen Städten und Gemeinden durch Zuwendungsbescheid mit, wie viel Förderung anhand der Betreuungsfläche für das jeweilige Haushaltsjahr zur Verfügung steht. Auf dieser Grundlage erstellen die Förderberechtigten einen Verwendungsnachweis mit den tatsächlich geleisteten Ausgaben.

Der Vordruck für den Verwendungsnachweis kann im Download-Bereich heruntergeladen werden.

Der vollständig ausgefüllte Verwendungsnachweisvordruck ist zum 30.11. des jeweiligen Jahres der Bezirksregierung Arnsberg vorzulegen. 

Der Verwendungsnachweis ist an die Bezirksregierung Arnsberg, Dezernat 48 zu richten.

Landeshaushaltsordnung (LHO) § 44 Zuwendungen