Antrag der RWE Power AG auf „Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den Bau und Betrieb der Rheinwassertransportleitung zu den Tagebauen Garzweiler und Hambach einschließlich Rheinwasserentnahme“ Onlinekonsultation im Anhörungsverfahren
Die Onlinekonsultation ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind die Vorhabenträgerin, die Behörden, die Betroffenen sowie diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben.
Die Vorhabenträgerin, die Behörden und diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, werden durch die Bezirksregierung Arnsberg hinsichtlich der Modalitäten der Onlinekonsultation individuell schriftlich benachrichtigt und benötigen keine Anmeldung.
Die zur Teilnahme berechtigten Betroffenen, die sich bislang noch nicht im Verfahren geäußert haben, können vor Beginn der Onlinekonsultation, im Zeitraum vom 02.05.2025 bis 15.05.2025 schriftlich bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW, Goebenstraße 25, 44135 Dortmund oder elektronisch unter der E-Mail-Adresse registratur-do [at] bra [dot] nrw [dot] de (registratur-do@bra [dot] nrw [dot] de) mit der Angabe des Aktenzeichens 60.90.02-001/2024-006 und dem Stichwort Rheinwassertransportleitung den Zugang zur Onlinekonsultation beantragen. Diese Anmeldung ist für die zur Teilnahme berechtigten Betroffenen, die sich bislang noch nicht im Verfahren geäußert haben, Voraussetzung für die Teilnahme an der Onlinekonsultation.
Die Onlinekonsultation findet statt in dem Zeitraum vom 16.05.2025 bis 30.05.2025.
Für die Onlinekonsultation werden den zur Teilnahme Berechtigten die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen über eine Internetseite passwortgeschützt in pseudonymisierter Form zugänglich gemacht.
Hierzu wurden alle fristgerecht eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen geprüft und in einer Synopse aufbereitet.
Der Termin wird hiermit gemäß § 73 Abs. 6 Satz 2 VwVfG NRW bekannt gemacht.
Die zur Teilnahme Berechtigten können sich bis zum Ablauf der Äußerungsfrist, 30.05.2025, 23:59 Uhr,
schriftlich
- bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW, Goebenstraße 25, 44135 Dortmund
oder elektronisch
- unter der E-Mail-Adresse registratur-do [at] bra [dot] nrw [dot] de (registratur-do@bra [dot] nrw [dot] de)
mit der Angabe des Aktenzeichens 60.90.02-001/2024-006 und dem Stichwort Rheinwassertransportleitung dazu äußern.
Weiter ist die Bekanntmachung auch auf der Website des UVP-Portals (Umweltverträglichkeitsprüfungen Nordrhein-Westfalen) zugänglich gemacht:
Die Durchführung der Onlinekonsultation wird gem. § 73 Abs. 6 S. 2 VwVfG NRW auch in den folgenden Gemeinden ortsüblich bekannt gemacht:
Stadt Bedburg, Stadt Bergheim, Stadt Dinslaken, Stadt Dormagen, Stadt Duisburg, Stadt Düsseldorf, Stadt Elsdorf, Stadt Emmerich am Rhein, Stadt Grevenbroich, Stadt Kalkar, Stadt Kleve, Stadt Krefeld, Stadt Meerbusch, Stadt Monheim am Rhein, Stadt Neuss, Stadt Rees, Stadt Rheinberg, Gemeinde Rommerskirchen, Stadt Voerde, Stadt Wesel, Stadt Xanten